Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Lernwelten-Plattform (nachfolgend „Plattform“), bereitgestellt von der PlayInsight Studios GmbH, Hans-Knöll-Straße 6, 07745 Jena (nachfolgend „Anbieter“).

(2) Die AGB gelten gegenüber Schulen, Bildungseinrichtungen und Unternehmen (nachfolgend „Kunde“). Es handelt sich um ein B2B-Angebot; die Plattform richtet sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt eine browserbasierte Lernplattform bereit, die interaktive 3D-Lernumgebungen („Lernwelten“) für den schulischen und betrieblichen Unterricht bietet.

(2) Die Plattform wird als Software-as-a-Service (SaaS) über den Webbrowser bereitgestellt. Eine Installation auf den Systemen des Kunden ist nicht erforderlich.

(3) Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Plattform auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch den Anbieter zustande, entweder durch ausdrückliche Bestätigung oder durch Freischaltung des Zugangs.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Plattform im Rahmen des vereinbarten Lizenzumfangs ein.

(2) Die Nutzung ist beschränkt auf die im Vertrag genannte Einrichtung und die dort tätigen Lehrkräfte und Schüler:innen.

(3) Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte außerhalb der berechtigten Einrichtung ist nicht gestattet.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt sicher, dass die Plattform nur im Rahmen der vereinbarten Nutzungsbedingungen verwendet wird.

(2) Der Kunde ist verantwortlich für die technische Ausstattung seiner Endgeräte (aktueller Webbrowser mit WebGL-Unterstützung, ausreichende Internetverbindung).

(3) Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich über Störungen oder Fehler der Plattform zu informieren.

§ 6 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Eine Verfügbarkeit von 100 % ist technisch nicht realisierbar und wird nicht geschuldet.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Unterrichtszeiten (Mo–Fr, 8:00–16:00 Uhr) durchgeführt und dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, die durch höhere Gewalt, Störungen im Internet oder Probleme auf Seiten des Kunden verursacht werden.

§ 7 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den Vorgaben der DSGVO.

(2) Die Plattform ist datenschutzfreundlich gestaltet: Es werden keine Cookies eingesetzt, keine personenbezogenen Daten erhoben und keine individuellen Nutzerprofile erstellt.

(3) Soweit im Rahmen der Nutzung personenbezogene Daten verarbeitet werden, schließen die Parteien bei Bedarf einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab.

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Bereitstellung der Plattform gemäß der vereinbarten Leistungsbeschreibung.

(2) Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter wird angezeigte Mängel in angemessener Frist beseitigen.

(3) Geringfügige Abweichungen von der Leistungsbeschreibung, die die Nutzbarkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, stellen keinen Mangel dar.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird für die im jeweiligen Angebot genannte Laufzeit geschlossen.

(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils den gleichen Zeitraum, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit der Zahlung in Verzug ist oder wesentlich gegen diese AGB verstößt.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail ist ausreichend).

§ 11 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise gemäß dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Preisänderungen werden dem Kunden mindestens drei Monate vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung.

§ 12 Geheimhaltung

Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Jena, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.